Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit

Sven Trachsel, Trxl Performance, Schilfweg 5, 28857 Syke.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Mit Klick auf den Bestellbutton geben Sie ein verbindliches Angebot (§ 145 BGB) über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Wir bestätigen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Versandbestätigung per E-Mail annehmen oder die Ware an Sie versenden – je nachdem, was früher erfolgt.

Vorkasse: Fordern wir Sie innerhalb von zwei Tagen nach Bestellung zur Zahlung auf (z. B. per E-Mail mit unseren Bankdaten), gilt dies als Annahme Ihres Angebots.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Vergangene Bestellungen sehen Sie in Ihrem Kunden-Login.

4. Preise, Lieferbedingungen

Alle Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher MwSt.. Zuzüglich fallen Versandkosten an, deren Höhe Ihnen im Bestellprozess angezeigt wird. Lieferungen erfolgen an die von Ihnen angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands (weitere Länder nur, sofern im Shop angeboten).

5. Bezahlung

Im Checkout stehen folgende Zahlungsarten zur Auswahl (die Verfügbarkeit einzelner Optionen kann von Bestellwert, Adresse, Bonitäts- und Risiko­prüfung abhängen; ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht). Die Belastung Ihres Zahlungsmittels erfolgt nach den Regeln des jeweiligen Zahlungsdienstes. Der Vertragsschluss richtet sich ausschließlich nach Ziff. 2 dieser AGB.

- Vorkasse (Banküberweisung): Zahlung vorab; der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.

- PayPal (inkl. Kreditkarte, Lastschrift, weitere Zahlarten sowie „Später bezahlen“)

- Klarna: Pay later (Kauf auf Rechnung)

- Klarna: Ratenkauf

- Sofort (Klarna)

- Bank transfer

- Credit Card

Hinweis zu Zahlungsdienstleistern: Die Abwicklung kann – je nach gewählter Option – über externe Zahlungsdienstleister erfolgen; es gelten ergänzend deren Bedingungen und Datenschutzhinweise. Bei Zahlungsarten mit Zahlungsaufschub/Rechnungskauf kann unsere Forderung an den jeweiligen Zahlungsdienstleister abgetreten werden; in diesem Fall sind Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an diesen zu leisten.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche (insb. Gewährleistung) keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.

8. Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

– bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

– bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Arglist,

– bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten),

– im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder

– soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

8.1. Gewährleistung – Recht zur Nacherfüllung (Warenkauf)

Bei Mängeln der Kaufsache sind wir berechtigt und verpflichtet, zunächst Nacherfüllung zu leisten. Der Käufer kann nach gesetzlicher Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen; wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Käufer hat uns zur Nacherfüllung die Ware zur Prüfung und Durchführung der Nacherfüllung bereitzustellen und uns hierfür eine angemessene Frist einzuräumen. Erst nach fehlgeschlagener Nacherfüllung, berechtigter Verweigerung oder in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen stehen dem Käufer Rücktritt, Minderung sowie ggf. Schadens-/Aufwendungsersatz nach Maßgabe des Gesetzes zu. (Rechtsgrundlagen: §§ 437, 439, 440, 323 BGB; i. V. m. §§ 280 ff. BGB.)

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

– bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

– bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,

– bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder

– soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

10. Streitbeilegung

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes – Zentrum für Schlichtung e. V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.universalschlichtungsstelle.de

11. Gerichtsstand

11.1 Verbraucher (B2C)

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Klagen gegen Verbraucher erheben wir am Wohnsitz des Verbrauchers. Zwingende verbraucherschützende Zuständigkeitsregeln bleiben unberührt.

11.2 Unternehmer (B2B)

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz von Trxl Performance (Syke). Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen. Zwingende gesetzliche Vorschriften über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.

12. Rechtswahl

12.1 Verbraucher (B2C)

Es gilt deutsches Recht. Diese Rechtswahl gilt nur, soweit dadurch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.

12.2 Unternehmer (B2B)

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.

Zusatz-AGB für Softwareoptimierung / Chiptuning

1. Geltungsbereich und Vertragsart

Dieser Abschnitt gilt für unsere Dienstleistungen der Softwareoptimierung/Chiptuning am Fahrzeug sowie ggf. damit verbundene Lieferungen von Hardware/Elektronik. Soweit hier nichts Abweichendes geregelt ist, gelten ergänzend unsere allgemeinen AGB (Onlineshop-Teil).

2. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten

(1) Wir erbringen die Anpassung/Optimierung der Motor-/Getriebesoftware sowie ggf. den Einbau/Anschluss elektronischer Bauteile gemäß dem jeweils vereinbarten Leistungsbild.

(2) Der Kunde stellt das Fahrzeug in verkehrs- und betriebssicherem Zustand zur Verfügung und informiert uns über Vorschäden, Vor-Tuning/ECU-Sperren, Umbauten und bekannte Mängel. Unterlässt der Kunde solche Angaben, können hieraus resultierende Mehraufwände gesondert berechnet werden.

(3) Messergebnisse (z. B. Leistungswerte) sind Richtwerte, da sie von Fahrzeugzustand, Umgebungsbedingungen und Messmethode abhängen.

3. Rechtliche Zulässigkeit / Betriebserlaubnis / Versicherung

(1) Durch leistungserhöhende Veränderungen kann die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs erlöschen, sofern keine Bauartgenehmigung/ABE oder Einzelabnahme erfolgt. Die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ist dann unzulässig. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die erforderliche Abnahme (z. B. durch aaSoP/aaSmT) vor Wiederinbetriebnahme durchführen zu lassen.

(2) Das Fahren ohne erforderlichen Haftpflichtversicherungsschutz ist verboten und kann strafbar sein. Der Kunde klärt eigenverantwortlich die Versicherbarkeit des geänderten Fahrzeugs.

4. Termine, Annahmeverzug, Stornierung

(1) Vereinbarte Termine sind – soweit nicht anders bezeichnet – Richttermine.

(2) Gerät der Kunde mit der Annahme in Verzug (z. B. Nichtabholung), können wir den entstandenen Schaden verlangen. Wir sind berechtigt, eine angemessene Pauschale von 10 % des Auftragswerts anzusetzen; dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens offen; wir dürfen einen höheren konkreten Schaden nachweisen. (Rechtlicher Hintergrund: Pauschalen dürfen den typischen Schaden nicht übersteigen, § 309 Nr. 5 BGB.)

5. Gefahrübergang, Probefahrt und Abnahme

(1) B2C-Versand von Hardware: Beim Verbrauchsgüterkauf tragen wir das Transportrisiko bis zur Übergabe an den Verbraucher; etwas anderes gilt nur, wenn Sie die Transportperson selbst bestimmen.

(2) Werkleistung am Fahrzeug: Die Werkleistung gilt als abgenommen, wenn Sie das Fahrzeug nach Fertigstellung übernehmen bzw. eine vereinbarte Probefahrt ohne Mängelrüge abgeschlossen ist.

(3) Wir dürfen zur Funktionskontrolle angemessene Probefahrten durchführen.

6. Gewährleistung / Mängelrechte

(1) Für unsere Werkleistung (Softwareoptimierung/Einbau) gelten die gesetzlichen Mängelrechte; die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Abnahme (§ 634a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 BGB).

(2) Mitgelieferte Hardware (Neuwaren): Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht; bei gebrauchten Teilen kann die Verjährung auf ein Jahr beschränkt werden – ausgenommen Fälle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Arglist, Garantie sowie Produkthaftung.

(3) Digitale Bestandteile/Updates: Soweit vertraglich geschuldet und rechtlich erforderlich, stellen wir für digitale Bestandteile notwendige Updates bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, und informieren hierüber (§§ 327 ff. BGB).

(4) Eingriffe Dritter/Änderungen: Nehmen Sie oder Dritte nach Abnahme Änderungen an Software/Hardware vor, bestehen Mängelansprüche nur, soweit ein Mangel nicht hierauf zurückzuführen ist.

6.1. Mängelrechte – Recht zur Nacherfüllung (Werkvertrag)

Ist die Werkleistung mangelhaft, sind wir berechtigt, zunächst Nacherfüllung zu leisten. Wir wählen, ob der Mangel durch Nachbesserung beseitigt oder die Werkleistung neu hergestellt wird; die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Besteller hat uns das Fahrzeug/Steuergerät zur Prüfung und Nacherfüllung bereitzustellen und hierfür eine angemessene Frist zu setzen. Erst danach kommen – nach den gesetzlichen Voraussetzungen – Selbstvornahme mit Aufwendungsersatz, Rücktritt, Minderung sowie Schadens-/Aufwendungsersatz in Betracht; die Fristsetzung ist nur in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen entbehrlich. (Rechtsgrundlagen: §§ 634, 635, 637, 636 BGB; i. V. m. §§ 280 ff. BGB.)

7. Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden

– aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

– bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,

– bei Garantie (soweit übernommen) sowie

– nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Hinweis: Leistungssteigerungen können die Bauteilbelastung erhöhen. Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung, fehlende Wartung, vorgeschädigte Komponenten, Renn-/Trackbetrieb oder auf nachträgliche Änderungen durch den Kunden/Dritte zurückzuführen sind – jeweils soweit gesetzlich zulässig.

8. Urheber- und Nutzungsrechte an Tuning-Software

(1) An von uns erstellten/angepassten Softwareständen behalten wir die urheberrechtlichen Rechte.

(2) Sie erhalten ein einfaches, fahrzeuggebundenes Nutzungsrecht (fahrzeug-/VIN-bezogen). Vervielfältigung, Weitergabe, Dekompilierung oder Nutzung in anderen Fahrzeugen ist untersagt.

(3) Reverse Engineering/Änderungen sind nur im gesetzlich zwingenden Umfang erlaubt. Veränderungen durch Sie führen nur dann zum Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen, soweit ein Mangel hierauf beruht.

9. Software-Updates von Herstellern / Reset

(1) Werkstatt-/Hersteller-Updates können unsere Anpassungen überschreiben. In diesem Fall bieten wir – soweit technisch möglich – eine erneute Aufspielung gegen Aufwandsvergütung an.

(2) Gleiches gilt für eine Rückrüstung auf Serienzustand.

10. Schlussbestimmungen

Es gelten im Übrigen unsere allgemeinen AGB (insb. Zahlung, Streitbeilegung, Gerichtsstand/Rechtswahl). Bei Widersprüchen gehen die Regelungen dieses Abschnitts den allgemeinen AGB vor.